Die Welt versammelt sich in Nairobi und sagt: #BeatPollution

with Keine Kommentare

von Pia Jorks

Ein Plan­et frei von Ver­schmutzung — mit diesem Ziel ver­sam­melten sich Akteure aus aller Welt vom 04. bis 06. Dezem­ber 2017 in Nairo­bi zur drit­ten Sitzung der UN Envi­ron­ment Assem­bly (UNEA 3), also der UN-Umweltver­samm­lung.

Zuerst die Theorie: Was ist die UNEA und welchen Zweck erfüllt sie?

Das Umwelt­pro­gramm der Vere­in­ten Natio­nen (UN Envi­ron­ment) beste­ht schon seit 1972 und ist ein Unteror­gan der Gen­er­alver­samm­lung. 2012 wurde die Umweltver­samm­lung, im Rah­men des RIO+20 Sum­mits begrün­det. Seit­dem gilt das Umwelt­gremi­um der höch­sten Ebene auch als “Umwelt­gewis­sen” der UN und Herz der Agen­da 2030 für Nach­haltige Entwick­lung. Auf dem zwei­jährlich stat­tfind­en­den Umwelt­gipfel wer­den Zielset­zun­gen und Schw­er­punk­te der glob­alen Umwelt­poli­tik fest­ge­set­zt und inter­na­tionales Umwel­trecht entwick­elt. Res­o­lu­tio­nen und Aufrufe zum Han­deln stärken das Ver­ant­wor­tungs­be­wusst­sein und zwis­chen­staatliche Koop­er­a­tio­nen. Eine Beson­der­heit stellt das außergewöhn­liche Par­tizipa­tion­slev­el in der UNEA dar. Die Beteili­gung von Regierungschefs, Umwelt­min­is­te­rien sowie Vertretern der Zivilge­sellschaft, des Pri­vat­sek­tors und aus Wis­senschaft und Forschung bietet beste Voraus­set­zun­gen um wirk­same Lösun­gen zu entwer­fen.

Während die COP den UN-Mit­gliedsstaat­en eine Plat­tform bietet, um über die Ziele des Paris­er Kli­maabkom­mens zu ver­han­deln, also vor­rangig über die Ein­hal­tung des 2° Ziels durch Emis­sionsver­ringerung, wird auf dem Umwelt­gipfel also der Arbeit­s­plan des UN-Umwelt­pro­gramms und dessen Finanzierungsrah­men beschlossen. Es wer­den Ver­hand­lun­gen über völk­er­rechtlich verbindliche Abkom­men ein­geleit­et und wis­senschaftliche Stu­di­en in Auf­trag gegeben. Grund­lage und Ori­en­tierung bietet die Post-2015 Entwick­lungsagen­da.

Aktueller Stand: Neuigkeiten aus Nairobi?

Die diesjährige Sitzung fand unter dem Leit­the­ma Umweltver­schmutzung statt. Beson­ders im Fokus ste­ht dabei natür­lich auch das Prob­lem Plas­tik­müll. Nationale und glob­ale Maß­nah­men waren bish­er zwar hil­fre­ich, aber grif­f­en viel zu kurz. Daher wer­den die Rufe nach einem inter­na­tionalen Abkom­men immer lauter. Dieses soll das Ziel “Null Plas­tikver­schmutzung” und im Ide­al­fall die Begren­zung der weltweit­en Plas­tikpro­duk­tion ver­ankern. Viele NGOs, wie etwa die UNEA-Jugend und das Euro­pean Envi­ron­men­tal Bureau, schlossen sich zu diesem Zweck im Net­zw­erk “Break Free From Plas­tic” zusam­men.

Der Weg zum UN-Head­quar­ter in Nairo­bi (Pho­to © Dan­ish Dhamani, licensed under the Cre­ative Com­mons Attri­bu­tion-Share Alike 3.0 Unport­ed license)

War  die UNEA 3 also der Startschuss für Ver­hand­lun­gen zu einem inter­na­tionalen Plas­tik­abkom­men?Jein. Wie erwartet wurde eine Res­o­lu­tion zum The­ma Plas­tik ver­ab­schiedet. Schon vor dem Gipfel­tr­e­f­fen wurde jedoch die Sorge geäußert, dass sich Regierun­gen und Unternehmen zu eng­stirnig auf die Prob­lematik von Mikro­plas­tik in  Meeren und an Strän­den konzen­tri­eren. Diese Befürch­tung bewahrheit­ete sich, wom­it auf die Forderung der zivilge­sellschaftlichen Akteure, sich auf die Ursachen des Plas­tik­mülls an Land zu konzen­tri­eren, nicht aus­re­ichend einge­gan­gen wurde. Ein großes Plus der Res­o­lu­tion ist jedoch die ein­gerichtete Arbeits­gruppe zur Diskus­sion aller Optio­nen der Weit­er­ar­beit und Ver­ant­wor­tungsüber­nahme. Die Arbeit der Gruppe ebnet hof­fentlich den Weg um auf der näch­sten UNEA im Mai 2019 die Ver­hand­lun­gen für ein inter­na­tion­al binden­des Abkom­men aufzunehmen. Es wird also in naher Zukun­ft vielle­icht kein allum­fassendes Plas­tik­abkom­men geben, aber eines, das die Mit­glied­staat­en zum Schutz unser­er Meere vor Ver­schmutzung durch Plas­tik und Mikro­plas­tik verpflichtet — ein Teil­er­folg also.

Die EU mit 20 Selbst-Verpflichtungen vorn dabei

Neben der Ver­ab­schiedung von ins­ge­samt elf Res­o­lu­tio­nen und ein­er Min­is­te­ri­alentschei­dung haben sich Regierun­gen, Unternehmen und nicht­staatliche Akteure zu ein­er großen Zahl indi­vidu­eller Verpflich­tun­gen bekan­nt. Die EU verkün­dete eine Liste von zwanzig #Beat­Pol­lu­tion Verpflich­tun­gen, die unter anderem poli­tis­che Ini­tia­tiv­en, Finanzierungs- und Forschung­spro­gramme bein­hal­ten. Viele der Pro­jek­te sind bere­its 2016 und 2017 ange­laufen, oder starten Anfang 2018. Ein Großteil soll schon bis 2020 erfol­gre­ich durchge­führt sein. Die Leis­tun­gen der EU umfassen beispiel­sweise eine EU-Plas­tik-Strate­gie, Abfal­lziele, Emis­sion­sreg­ulierun­gen und eine Städte-Agen­da. Die volle Liste der Verpflich­tun­gen und nähere Beschrei­bun­gen find­est du hier.

Im näch­sten Artikel erk­lären wir dir, welche Arten von Ver­schmutzung es über­haupt gibt und was du tun kannst, um dage­gen vorzuge­hen. Sei ges­pan­nt!

Auch für andere inter­es­sant? Dann teile esEmail this to someone
email
Share on Facebook
Face­book
Tweet about this on Twitter
Twit­ter

Deine Gedanken zu diesem Thema