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Erste Szene im Kasten! — Was geschah in der ersten Konferenzwoche

Die erste Woche der 22. Kli­maver­hand­lun­gen ist zu Ende — Zeit für einen ersten Auss­chnitt. Zu Beginn dieser Woche haben wir gefragt, ob diese Kli­makon­ferenz wirk­lich die “COP of Action” wird, die das Gast­ge­ber­land Marokko ver­sprochen hat. In der ersten Woche ging es dabei weniger darum, Maß­nah­men zu beschließen, son­dern Lösungsan­sätze für struk­turelle Fragestel­lun­gen der einzel­nen Län­der zu sam­meln. Hinge­gen haben Jugend-NGOs mith­il­fe von Aktio­nen Verhandler*innen an ihre Ver­ant­wor­tung und der Notwendigkeit von Aktion erin­nert. Solche Aktio­nen sind attrak­tiv für Medi­en und auch wir haben viele Szenen im Kas­ten.

Beson­ders bemerkenswert war die von Sus­tai­nUS organ­isierte Aktion zum Aus­gang der Wahlen in den USA. Die Aktion war von den Emo­tio­nen der­er geprägt, welche ihre Bemühun­gen, Umweltschutz in den USA umzuset­zen, durch den neuen Präsi­den­ten gefährdet sehen. Es wird befürchtet, dass mit Trump als Präsi­dent Kli­maschutz in der amerikanis­chen Poli­tik nicht an erster Stelle ste­hen wird. Wichtig war allen Teil­nehmenden das Sig­nal, dass der inter­na­tionale Kli­maschutz nicht vom Präsi­den­ten der Vere­inigten Staat­en von Ameri­ka abhängig sei, son­dern vielmehr durch das bre­ite Bünd­nis staatlich­er und nicht-staatlich­er Akteure getra­gen wird..
Nichts­destotrotz gewin­nt der deutsche Kli­maschutz­plan 2050 durch das ernüchternde Sig­nal aus den USA welt­poli­tis­ches Inter­esse. Seine Ver­ab­schiedung war bere­its zuvor mit Span­nung erwartet wor­den. Die Ambi­tio­nen eines Kli­ma­vor­re­it­ers wie Deutsch­land wird als Mess­lat­te für die langfristi­gen Kli­maschutzziele ander­er Staat­en gese­hen. Am ver­gan­genen Mittwoch hat­te Wirtschaftsmin­is­ter Gabriel in let­zter Minute ein Veto gegen den bere­its ver­han­del­ten Kli­maschutz­plan ein­gelegt. Deutsch­land wurde dafür auf der Kli­makon­ferenz mit einem Neg­a­tivpreis belohnt. Auch waren vorherige Ver­sio­nen des Plans ambi­tion­iert­er for­muliert. Den­noch schafft der inzwis­chen ver­ab­schiedete Plan die Grund­lage für eine langfristige Kli­maschutzper­spek­tive, die zukün­ftig ver­schärft wer­den könnte.

Die Ver­hand­lun­gen der ersten Woche waren, wie erwartet, von tech­nis­chen Diskus­sio­nen geprägt. Diese bezo­gen sich vor allem auf die Entwick­lung eines Regel­buch­es, welch­es die Kli­maschutzziele der einzel­nen Län­der ver­gle­ich­bar und nachvol­lziehbar gestal­ten soll. Ins­beson­dere bezüglich der Trans­parenz der NDCs durch gemein­same Berichts­stan­dards und Ref­eren­z­jahre für Emis­sion­s­min­derun­gen wurde nur langsam Fortschritt erzielt.
Weit­eren Diskus­sion­san­lass bot der Plan zur Bere­it­stel­lung von jährlich $100Mrd. ab 2020 zur Kli­ma­fi­nanzierung. NGOs kri­tisieren, dass wesentlich mehr Gelder für Emis­sion­s­min­derun­gen bere­it­gestellt wer­den müsse als für Anpas­sungs­maß­nah­men an den Kli­mawan­del, die wirtschaftlich lukra­tiv­er sind. Im Paris Abkom­men sind Anpas­sung und Min­derung gle­ich­w­er­tig beschrieben.

Trumps Wahl und das Veto zum Kli­maschutz­plan über­lagerten medi­al die tech­nis­chen Entwick­lun­gen der Ver­hand­lun­gen. In der zweit­en Woche wer­den Min­is­ter aus der ganzen Welt und dementsprechend vor allem poli­tis­che Diskus­sio­nen über den Kli­maschutz erwartet. So wer­den wir uns mor­gen mit Umwelt­min­is­terin Bar­bara Hen­dricks tre­f­fen und über den Kli­maschutz­plan, Divest­ment und andere wichtige The­men sprechen. Wir sind ges­pan­nt auf kon­struk­tive Dialoge und State­ments für einen ambi­tion­ierten Klimaschutz.

Autoren: Julius Schlum­berg­er und Luja Köckritz

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