von Pia Jorks
Ein Planet frei von Verschmutzung — mit diesem Ziel versammelten sich Akteure aus aller Welt vom 04. bis 06. Dezember 2017 in Nairobi zur dritten Sitzung der UN Environment Assembly (UNEA 3), also der UN-Umweltversammlung.
Zuerst die Theorie: Was ist die UNEA und welchen Zweck erfüllt sie?
Das Umweltprogramm der Vereinten Nationen (UN Environment) besteht schon seit 1972 und ist ein Unterorgan der Generalversammlung. 2012 wurde die Umweltversammlung, im Rahmen des RIO+20 Summits begründet. Seitdem gilt das Umweltgremium der höchsten Ebene auch als “Umweltgewissen” der UN und Herz der Agenda 2030 für Nachhaltige Entwicklung. Auf dem zweijährlich stattfindenden Umweltgipfel werden Zielsetzungen und Schwerpunkte der globalen Umweltpolitik festgesetzt und internationales Umweltrecht entwickelt. Resolutionen und Aufrufe zum Handeln stärken das Verantwortungsbewusstsein und zwischenstaatliche Kooperationen. Eine Besonderheit stellt das außergewöhnliche Partizipationslevel in der UNEA dar. Die Beteiligung von Regierungschefs, Umweltministerien sowie Vertretern der Zivilgesellschaft, des Privatsektors und aus Wissenschaft und Forschung bietet beste Voraussetzungen um wirksame Lösungen zu entwerfen.
Während die COP den UN-Mitgliedsstaaten eine Plattform bietet, um über die Ziele des Pariser Klimaabkommens zu verhandeln, also vorrangig über die Einhaltung des 2° Ziels durch Emissionsverringerung, wird auf dem Umweltgipfel also der Arbeitsplan des UN-Umweltprogramms und dessen Finanzierungsrahmen beschlossen. Es werden Verhandlungen über völkerrechtlich verbindliche Abkommen eingeleitet und wissenschaftliche Studien in Auftrag gegeben. Grundlage und Orientierung bietet die Post-2015 Entwicklungsagenda.
Aktueller Stand: Neuigkeiten aus Nairobi?
Die diesjährige Sitzung fand unter dem Leitthema Umweltverschmutzung statt. Besonders im Fokus steht dabei natürlich auch das Problem Plastikmüll. Nationale und globale Maßnahmen waren bisher zwar hilfreich, aber griffen viel zu kurz. Daher werden die Rufe nach einem internationalen Abkommen immer lauter. Dieses soll das Ziel “Null Plastikverschmutzung” und im Idealfall die Begrenzung der weltweiten Plastikproduktion verankern. Viele NGOs, wie etwa die UNEA-Jugend und das European Environmental Bureau, schlossen sich zu diesem Zweck im Netzwerk “Break Free From Plastic” zusammen.
War die UNEA 3 also der Startschuss für Verhandlungen zu einem internationalen Plastikabkommen?Jein. Wie erwartet wurde eine Resolution zum Thema Plastik verabschiedet. Schon vor dem Gipfeltreffen wurde jedoch die Sorge geäußert, dass sich Regierungen und Unternehmen zu engstirnig auf die Problematik von Mikroplastik in Meeren und an Stränden konzentrieren. Diese Befürchtung bewahrheitete sich, womit auf die Forderung der zivilgesellschaftlichen Akteure, sich auf die Ursachen des Plastikmülls an Land zu konzentrieren, nicht ausreichend eingegangen wurde. Ein großes Plus der Resolution ist jedoch die eingerichtete Arbeitsgruppe zur Diskussion aller Optionen der Weiterarbeit und Verantwortungsübernahme. Die Arbeit der Gruppe ebnet hoffentlich den Weg um auf der nächsten UNEA im Mai 2019 die Verhandlungen für ein international bindendes Abkommen aufzunehmen. Es wird also in naher Zukunft vielleicht kein allumfassendes Plastikabkommen geben, aber eines, das die Mitgliedstaaten zum Schutz unserer Meere vor Verschmutzung durch Plastik und Mikroplastik verpflichtet — ein Teilerfolg also.
Die EU mit 20 Selbst-Verpflichtungen vorn dabei
Neben der Verabschiedung von insgesamt elf Resolutionen und einer Ministerialentscheidung haben sich Regierungen, Unternehmen und nichtstaatliche Akteure zu einer großen Zahl individueller Verpflichtungen bekannt. Die EU verkündete eine Liste von zwanzig #BeatPollution Verpflichtungen, die unter anderem politische Initiativen, Finanzierungs- und Forschungsprogramme beinhalten. Viele der Projekte sind bereits 2016 und 2017 angelaufen, oder starten Anfang 2018. Ein Großteil soll schon bis 2020 erfolgreich durchgeführt sein. Die Leistungen der EU umfassen beispielsweise eine EU-Plastik-Strategie, Abfallziele, Emissionsregulierungen und eine Städte-Agenda. Die volle Liste der Verpflichtungen und nähere Beschreibungen findest du hier.
Im nächsten Artikel erklären wir dir, welche Arten von Verschmutzung es überhaupt gibt und was du tun kannst, um dagegen vorzugehen. Sei gespannt!